Mittwoch, 27 August 2014 09:48

Brief von Hermann Knoflacher 188.Eintrag

 

 

 

Brief an die Politik (nicht nur) in der Causa Hypo Adria

 

Wären das politische System und seine Vertreter das, was sie laut Verfassung sein müssten, wäre es ihre Pflicht jeden denkbaren Schaden von der Bevölkerung abzuwenden. Ein Mindestmaß an Fairness hätte zu einer lückenlosen Offenlegung der Vorgänge, Hintergründe und/oder persönlicher Befangenheit und Verflechtungen im „Fall Hypo“, wie auch in allen anderen  noch anstehenden Finanzdesastern – ohne Wenn und Aber – führen müssen. Dass nicht einmal diese Mindestforderung einer menschengerechten Politik erfüllt wird, lässt den Schluss zu, dass sich das politische System vom Bürger ab und jenen zugewandt hat, die ihre Vorteile ohne Rücksicht auf den Staat und seine Menschen ziehen. Auch im Fall Hypo erkennt man die falschen Propheten an ihren Handlungen und nicht an ihren Worten. Wenn die wesentlichen Kontrolleinrichtungen, wie in dem Fall die Finanzmarktaufsicht versagen, ist jedes System, so auch der Staat ernstlich in Gefahr.

 

Wozu gibt es eine Finanzmarktaufsicht, wenn diese in wesentlichen Dingen nicht funktioniert, die Vorgänge der Hypo Adria nicht kontrollieren kann oder will, dafür aber durch die Jagd auf einen Schuster, der als Reaktion auf die Arroganz der Banken eine beispielgebende Lösung für die Finanzierung der Realwirtschaft gefunden hat, beweist, dass sie nicht auf der Seite der Realwirtschaft, sondern deren Nutznießer steht. Welche Konsequenzen zieht die Politik aus diesem beispielhaften Versagen? Soll die FMA die ihr zugedachten Funktionen unter Berücksichtigung der Dimensionen des Finanzmarktes erfüllen oder ist diese Einrichtung nur eine Scheinstruktur um den Eindruck zu erwecken, dass es so etwas gibt? Der Fall „Hypo“ lässt letzteres vermuten – und ein dazugehöriges politisches Versagen.

 

Die Folgen dieses politischen Versagens haben alle über die Einschnitte im Sozialsystem und anderen Leistungen des Staates gegenüber seinen Bürgern zu tragen. Die zentrale Frage die sich daraus ergibt lautet: „Was kann sich eine Regierung oder ein Regierungsmitglied an nachweisbarem Schaden für das Land und seine Bevölkerung leisten ohne dafür zur Verantwortung gezogen zu werden.“ Wenn das Beispiel im Fall der Verstaatlichung der Hypo Alpen Adria Bank ungeahndet bleibt, ist wohl jedem Missbrauch in den Regierungsämtern Tür und Tor geöffnet. Was wird die Regierung unternehmen?
Rechnen die Großinvestoren mit dem Staatsversagen gegenüber den Bürgern und der Staatsgarantie für ihre Spekulationen? Da die Hypo Adria bekanntlich die Unsummen, die verspekuliert wurden nicht aus dem Nichts geschaffen hat, sondern dabei von potenten Investoren wie der Raiffeisenbank und anderen Großinvestoren erhalten hat, muss man sich fragen, wie diese Banken mit dem ihnen anvertrauten Geld umgehen? Sie prüfen doch den kleinsten Kreditnehmer nahezu peinlich und wenn es ihnen gefällt, wie im Fall Staudinger, setzen sie den Kreditrahmen willkürlich herunter. (Das wäre eigentlich die Aufgabe der FMA und nicht die Verfolgung des Opfers dieser Bankenwillkür!) Wenn sie nur einen Bruchteil ihres Personals und ihrer Sorgfalt den Hypo-Investitionen gewidmet hätten, wäre es nie zu einem  Hypo Alpen Adria Desaster gekommen. Das Mindeste das von der Politik zu verlangen ist,  ist eine Veröffentlichung der Banken die in den „Fall Hypo“ investiert haben, damit die Öffentlichkeit erfährt, wie die Institute „ihres Vertrauens“ mit den ihnen anvertrauten Mitteln umgehen. Wird die Regierung die Liste der Banken, die sich beteiligt haben veröffentlichen?
Oder wird weitergemauschelt und von den heutigen „Tatorten“ abgelenkt, aus denen weit größere Belastungen auf die Bevölkerung zukommen als der „Fall Hypo“?

 

Hermann Knoflacher




Mittwoch, 27 August 2014 09:46

Tagebuch 187.Eintrag

 

 

Samstag, 16 August 2014 09:41

Brief von Hans Kreimel 186.Eintrag

 

 

liebe politik(er)

 

gerne folge ich der einladung rolands, euch einen lieben brief zu übermitteln. wenngleich ich mich frage, wer oder was seid ihr eigentlich? wozu seid ihr da? als unsere vorfahren sesshaft wurden, galt es eine vielzahl an problemen des zusammenlebens zu lösen. was ist seit dieser geburtsstunde der politik aus ihr geworden? ihre kernaufgabe ist die interessen der menschen zu vertreten und die probleme des menschlichen zusammenlebens zu lösen. nur welche interessen vertretet ihr? wenn unsere volksvertreter in erster linie eigene interessen, die ihrer partei und die ihrer lobbys vertreten, wieviel zeit bleibt dann noch für das gemeinwohl?

 

stellen wir uns vor, in einem gemeinderat, einem landtag oder einem parlament arbeiten alle mandatare an den besten und fairsten lösungen.

utopie? was wird aus einem patienten, dessen gesundheit den herumdokternden und sich einander bekämpfenden ärzten eigentlich ziemlich egal ist? ob und wie schnell der staat vor die hunde geht, ist vielen “verantwortlichen” wirklich ziemlich wurscht.

 

die opfer sind wir und unsere nachkommen. wenn die politik beispielsweise felle verteilt, deren bären unsere kinder erst erlegen müssen. in form von kreditrückzahlungen für staatliche konsumkredite.

weil die verlockung im selbstbedienungsladen einfach zu groß ist, ein paar packerl mehr ins wagerl zu legen.

 

sind wir wirklich die opfer? oder doch beitragstäter? warum? weil wir euch ja wählen. groß ist die auswahl ja nicht. alles zwischen pest und cholera. gesundheit kandidiert nicht. parteien und mandatare, die in erster linie konstruktiv die brennenden probleme der gesellschaft nachhaltig lösen wollen, werden nicht gewählt. drum kandidieren sie meistens auch nicht. wir wählen lieber leute, die uns pensions- oder öko-märchen erzählen, die uns anfüttern, die uns erzählen, was wir hören wollen, die uns gefällige feindbilder an die wand malen, die uns den größten persönlichen vorteil versprechen, die prächtigsten sündenböcke präsentieren. und uns erzählen, dass alle schuld sind, nur nicht wir selbst.

 

alle sind schuld, nur nicht wir selbst. wir schimpfen über die bösen spekulanten. und finanzieren unser haus mit einem spekulativen fremdwährungskredit. wir klagen über steuerhinterziehung und lassen unser auto erst einige zeit nach der anmeldung von 120 auf 150 ps chippen. natürlich ohne steuern dafür nachzuzahlen. wir schimpfen über postenschacher und putzen klinken in ämtern, behörden und parteizentralen, weil wir für unser bubi oder mädi ein ruhiges jobberl bräuchten. wir suchen sündenböcke, um zu verdrängen, dass wir selbst teil dieses systems sind.

 

die jüngsten sündenböcke sind die vermögenden. sie sollten durch eine vermögenssteuer endlich ihren beitrag leisten. leisteten die bisher keinen beitrag? keine arbeitsplätze? keine grunderwerbssteuer? keine grundsteuer? keine kursgewinnsteuer? keine kapitalertragssteuer? keine umsatzsteuer? keine einkommenssteuer? wir wissen ja, die bösen reichen sitzen alle in steuerparadiesen. die erreicht man mit einer vermögenssteuer sowieso nicht. wenn unter dem strich eine massgebliche steuerleistung rausschauen soll, dann muss eine solche vermögenssteuer in einer gewissen breite spürbar sein. ein gutes beispiel für eine “bitte-die-anderen-sollen”-(mehr-steuern-zahlen)-demokratie.

 

wenn ihr, vertreter der politiker-kaste, über mehr ehrlichkeit im umgang mit dem bürger philosophiert, dann beginnt doch bitte gleich bei der vermögenssteuer. nennt sie doch so, wie sie wirklich ist: politische unvermögenssteuer. weil ihr nicht in der lage seid, mit den mitteln, die sinnvoll zur verfügung stehen, zu haushalten. ihr sitzt wie maden im speck und kommt natürlich überhaupt nicht auf die idee, die speckmenge zu rationieren. in einem funktionierenden haushalt stellt sich die frage, wie man mit den vorhandenen mitteln möglichst effektiv umgeht.

öffentliche haushalte wollen immer mehr mittel zur verfügung haben, koste es, was es wolle. würde ein unternehmen wie der staat haushalten, wäre es in spätestens drei jahren pleite.

 

wie also kann man euch dazu motivieren, in erster linie für dieses land zu arbeiten und nicht für die bonzokratie im hintergrund? wie können wir die fäden durchtrennen, an denen ihr hängt? wie können wir euch von dem zwang befreien, sich von hinz und kunz mit “sachspenden” vor wahlen anfüttern zu lassen? mir ist schon klar, wahlkämpfe kosten viele millionen und hinz und kunz können geldspenden nicht von der steuer absetzen. da sollen lieber 100 millionen vom konto der bürger in eine ehrenwerte institution fließen als auf einige millionen zur rechten zeit am rechten ort zu verzichten. rot und schwarz wissen schon was sie tun, wenn sie den hypo-untersuchungs-ausschuss verhindern.

 

mit vorzüglicher hochachtung

dein hans!

Samstag, 16 August 2014 09:38

Tagebuch 185.Eintrag

 

 

Mittwoch, 13 August 2014 06:54

Tagebuch 184.Eintrag

 

 

Mittwoch, 16 Juli 2014 16:35

Brief von Thomas Obruča 183.Eintrag

 

 

Liebe österreichische Politik!

Stellvertretend für Sie habe ich mir erlaubt, einige meinem Ermessen nach in ihrer Tätigkeit wichtige Fähigkeiten herauszugreifen und einem Realitätscheck zuzuführen.

Kurzfristiges Agieren und Denken: Bitte dieser Tätigkeit höchste Konzentration widmen ; Hinweis: es gibt parteiinterne Schulungen dafür!

Mittel - und langfristig orientiertes Handeln und Planen: Bitte ausblenden, sonst hat man nach 5 Jahren nichts mehr „zum Denken“; man will ja wiedergewählt werden!

Einbindung der Bürger: Brauchen wir nicht, denn die vergessen ja eh‘ so schnell!

Ehrlichkeit gegenüber den Bürgern: Ist auch vernachlässigbar; Rest wie Frage davor!

Zusammenarbeit mit anderen Parteien, Koalitionspartner inkludiert: Bitte nicht, die könnten ja bessere Ideen haben!

Akzeptieren von Ideen anderer Parteien, zum Beispiel jene vom Koalitionspartner: Sicher nicht, die „reden sich das ja nur schön“ um uns in der Wählergunst zu überholen!

Anpassen an die Realität: Brauchen wir nicht, es ist immer schon so gegangen! Lieber den Augenblick im Visier als die Zukunft! Sollte es wirklich eng werden, ein Blick zurück wird schon helfen!

Visionen: Ist das nicht eine schreckliche Krankheit? Lieber nicht anstreifen bzw. rechtzeitig dagegen immunisieren!

Die österreichischen politischen Verhältnisse bzw. deren Unzulänglichkeiten kann man an diesen von mir erwähnten, sicher nicht erschöpfend aufgezählten Beispielen charakterisieren, welche deutlich aufzeigen, wo es im System krankt. Sie geben eindeutig die heutige politische Zeit und deren Zustand wieder. Eine Korrektur dieser würde nicht nur viele Probleme im Land, jedweder Natur, beseitigen, sondern vielmehr auch das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik stärken. Es würde dieser „Zunft“ wieder den Stellenwert geben, denn sich so viele, welche darin engagiert sind, verdient hätten für ihre größtenteils ehrenamtliche Tätigkeit zum Gemeinwohl der Gesellschaft. Denn man vergisst schnell, dass eine Vielzahl „der Politiker“, vor allem im kommunalen Bereich, ehrliche und großartige Arbeit leistet und nur einige wenige dieses Bild in den letzten Jahrzehnten verzerrt oder gestört haben. Es ist daher nicht verwunderlich, dass sich nicht nur Bürger sondern auch Funktionäre von der Politik und ihren Parteien abwenden.

Wir leben in einer Zeit bzw. wir erleben eine Zeitenwende, in der die Gesellschaft mehr und mehr vom Miteinander in den Egoismus abdriftet. Gemeinwohl steht nicht mehr im Vordergrund, sondern das Erreichen eines persönlichen Vorteils ist das unumstrittene Ziel vieler Menschen geworden. Ist dies dann erreicht verstärkt sich diese „Reise in die Ichbezogenheit“ vielfach. Wollen wir dieses Phänomen weiterhin fördern oder gibt es nicht doch Alternativen dazu, Möglichkeiten diese Tendenzen zu stoppen und die Menschen zu überzeugen, dass es auch andere Kombinationen und Wege gibt. Das Streben nach Wohlstand und einem besseren Leben ist berechtigt, doch sollte die Konsequenz daraus nicht die Verneinung des Miteinanders und die soziale Isolation sein.

Und hier ist die Politik gefordert anzusetzen. Durch das Fördern von sozialem Engagement und einer Gesellschaft des Miteinanders können nämlich im Idealfall beide oben beschriebenen Phänomene wieder abgewendet werden. Einerseits wird die großflächige Wanderung in die Isolation und das Bilden von Egoismus vermieden, andererseits kann meiner Meinung nach dadurch auch das Verständnis für die Politik gehoben und als Konsequenz daraus vielleicht auch wieder mehr Engagement in der Politik erreicht werden. Vor allem im kommunalen Bereich ist die Involvierung von Bürgern zur Bewältigung der politischen Alltagsarbeiten unumgänglich. Eine zentrale Steuerung von oben würde hier überhaupt nicht funktionieren und letztendlich zu einem Kollaps oder Aufstand führen. Um dies zu erreichen muss die Politik vorangehen, positive Zeichen setzen und den Leuten das Gefühl geben, dass dies ehrlich gemeint ist! Sich wandeln!

Passiert dies nicht besteht die enorme Gefahr, dass die Bevölkerung nie wieder Verständnis für unser gewähltes politisches System aufbringen wird bzw. kann. Einerseits durch ein weiteres Zunehmen der Frustration und Vernachlässigen des sozialen Umfelds, andererseits vielleicht auch durch das Entstehen anderer politischer Systeme, welche eine Beteiligung des Einzelnen am politischen System eventuell nicht mehr anstreben oder tolerieren.

Ein weiterer wichtiger Aspekt, welcher zusätzlich zum Gelingen der vorhin genannten Punkte beiträgt   und ein Umdenken in der Politik erfordert, ist ein notwendiger Wandel des uns bekannten und praktizierten Wirtschaft – und Sozialmodells. Im derzeitigen Wirtschaftsmodell steht das absolute Gewinnstreben, basierend auf ständigem Wachstum, im Vordergrund, und der Glaube, dass der freie ungeregelte Markt der Boden für Wohlstand ist, dominiert die Meinungsbildner in Wirtschaft und Politik. Diese Annahme ist im Prinzip längst Geschichte und hat sich so nicht ganz bewahrheitet. Wir wissen mittlerweile, dass es ein stetes Wachstum nicht geben kann und dieses eigentlich unnatürlich ist. Die Natur zeigt dies ganz eindeutig vor, denn dort zeigt sich schnelles oder zu schnelles Wachstum in einer minderen Qualität.

Vielmehr ist es nun erforderlich ein nachhaltiges System zu entwickeln, welche in den Bereichen der Ökologie, der Ökonomie und dem Sozialen eine Parität herstellt. Zudem müssen wir uns fragen, ob in Zukunft Wohlstand wirklich nur über materielle oder monetäre Werte definiert werden soll, oder ob nicht ganz andere Werte im Vordergrund stehen sollen. Leben, Lebensqualität, Streben nach einem sozialen Miteinander!

Generell wurden die derzeit existenten politischen Strukturen aller Parteien nicht an die Realität angepasst, nicht nachjustiert. Im Gegenteil, unter Bezugnahme und steter Huldigung und Hinwendung an (parteilich) Vergangenes wird übersehen, dass sich die Parteistrukturen gegenseitig aufreiben und versuchen, sich auszuspielen. Konsequenz daraus wird auf kurz oder lang eine Aufsplitterung in Einzelgruppen – u/o Parteien sein. Ob dies zielführend und wünschenswert ist, wage ich zu bezweifeln, da es meinem Ermessen nach zu einer weiteren Polarisierung einzelner Bevölkerungsgruppen- und Schichten führen wird. Dies ist ja heute schon zu beobachten, nämlich dort, wo manche Parteien im Inneren so aufgestellt sind. Ein parteiübergreifendes Miteinander wäre vielleicht ein Lösungsansatz für die Zukunft. Bevor dieses Miteinander erreicht werden kann, müssen aber alle Parteien an sich selbst arbeiten. Die größte Opposition einer Partei ist die eigene Partei bzw. Teile davon. Dort, im Inneren der Partei, finden auch die härtesten „Kämpfe“ statt, und dies wirkt sich logischerweise auch auf die Arbeit nach außen aus. Solange verschiedene Interessen in einer Partei vertreten werden sollen, wird dies nicht gelingen. Historisch gesehen mögen diese Strukturen Sinn gemacht haben, nur finden diese in der heutigen Zeit keine optimale Anwendung mehr.

Zusammenfassend sei der Politik gesagt, dass sie neben der bestmöglichen Unterstützung der natürlichen Innovationsfreudigkeit ihrer Bürger einfach nur aus Erfahrungen und Fehlern, welche vielerorts dokumentiert sind, lernen soll. Man sollte Empfehlungen ernsthaft nachgehen und sie nicht auf die lange Bank (i.e. nächste Amtsperiode) schieben. Man sollte die Verdrossenheit und Verzweiflung vieler Menschen in die derzeitige Politik richtig lesen und deuten, denn nur so kann man richtig re(a)gieren. Zu guter Letzt sollte man dann bei der Umsetzung des Genannten vor allem mehr auf den natürlichen „Hausverstand“ vertrauen, und nicht auf Spin-Doktoren bzw. Meinungsumfragen! Klingt zwar abgedroschen, ist aber wahrscheinlich am hilfreichsten für uns alle!

Die Natur und die Menschheit haben aus Fehlern und Ineffizienzen gelernt und sind so zum Besseren mutiert. Warum kann dies nicht auch die Politik?

„Die Geschichte und die Vergangenheit eines Landes sind ein wichtiger Bestandteil und Beitrag zur Identität. Um aber die Weiterentwicklung und den Fortschritt eines Landes sicherzustellen und voranzutreiben sollte man sich an der Gegenwart orientieren und die Zukunft bestmöglich antizipieren!“                                                                                                                   tommio2014

Thomas Obruca, e.h.                                                                                                             Hürm, am 04.Juli 2014

 

 

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